Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gültig ab: 29. Januar 2026
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen LKits (nachfolgend 'Auftragnehmer') und dem Auftraggeber über Beratungs-, Schulungs- und Softwareentwicklungsleistungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Leistungen
Der Auftragnehmer erbringt Beratungs- und Schulungsleistungen im Bereich der Softwareentwicklung sowie die Entwicklung von Softwareprodukten. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag. Bei zeitbasierter Abrechnung erfolgt die Leistungserbringung nach Aufwand. Bei projektbasierter Abrechnung werden die vereinbarten Ergebnisse (Deliverables) geschuldet.
3. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei zeitbasierter Abrechnung erfolgt die Rechnungsstellung monatlich nachträglich. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung. Der Auftraggeber benennt einen Ansprechpartner, der zur Entscheidung über alle im Zusammenhang mit der Durchführung des Vertrages auftretenden Fragen berechtigt ist.
5. Geistiges Eigentum
Alle vom Auftragnehmer im Rahmen des Vertrages erstellten Arbeitsergebnisse gehen mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung in das Eigentum des Auftraggebers über. Der Auftragnehmer behält das Recht, allgemein verwendbare Methoden, Frameworks und Know-how für andere Projekte zu nutzen. Vorbestandene Rechte des Auftragnehmers oder Dritter bleiben unberührt.
6. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen geheim zu halten und nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertrages fort.
7. Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
8. Kündigung
Bei zeitbasierten Verträgen können beide Parteien den Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Im Falle einer Kündigung sind alle bis dahin erbrachten Leistungen zu vergüten.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Stuttgart, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.